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Schultheiss & Sterzel Patentanwälte PartG mbB

Partner:
Dr. Jürgen Schultheiß
Deutscher Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark and Design Attorney

Dr. Roland Sterzel
Deutscher Patentanwält, European Trademark and Design Attorney

Berner Straße 52
60437 Frankfurt am Main

Telefon: +49 (69) 7191614-0
Telefax: +49 (69) 7191614-22

E-Mail-Adresse:

Sitz der Gesellschaft:
Frankfurt am Main

Umsatzsteuer-Identifikationsummer:
DE 273 637 053

Registereintrag:

Eintragung im Partnerschaftsregister
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main
Registernummer: PR 2177

Berufshaftpflichtversicherung:

Zurich Insurance plc, Niederlassung für Deutschland, D-53287 Bonn.
Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen der - § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung (PatAnwO).

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Die für die deutschen Patentanwälte und European Patent, Trademark und Design Attorneys zuständigen Aufsichtsbehörden sind:

Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München
Tel.: +49 (89) 2422780
Fax: +49 (89) 24227824
www.patentanwaltskammer.de

EPI
Institut der am Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Tal 29
D-80331 München
 Postfach 26 01 12
D-80058 München
Tel.: +49 (89) 2017080
Fax: +49 (89) 2021548 
www.patentepi.com

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Avenida de Europa, 4
E-03008 Alicante
SPANIEN

Die Verwendung der gesetzlichen Berufsbezeichnung „Patentanwalt/Patentanwältin“ gestattet die Bundesrepublik Deutschland den entsprechenden Berufsträgern. Die Berufbezeichnung „Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt“ („European Patent Attorney“) wird vom Europäischen Patentamt verliehen.

Die Verwendung der Berufsbezeichnungen European Trademark Attorney und European Design Attorney ist den enstprechenden Berfusträgern mit der Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt http://oami.eu entsprechend Artikel 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke und Artikel 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gestattet.

Die Kanzlei Schultheiss & Sterzel Patentanwälte ist verpflichtet, folgende berufsrechtlichen Vorschriften für die Patentanwälte bzw. European Patent Attorneys zu beachten: